Richtig rot!

Freude und Anspannung - Mitglieder und Freunde der LINKEN.LISTE während der Bekanntmachung der Wahlergebnisse

Mit 8,53% (+2,56) hat die LINKE.LISTE Oberhausen, wie schon bei der Kommunalwahl 2004,  das beste Ergebnis für DIE LINKE in NRW erzielen können.  6.487 (2004: 4.912)  OberhausenerInnen haben uns ihre Stimme gegeben, so das wir im neugewählten Rat der Stadt zukünftig mit 5 (bisher 4) Sitzen vertreten sein werden. In der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen sind wir in der neuen Wahlperiode mit 2 statt wie bisher mit 1 Sitz vertreten.

Wir freuen wir uns  über den hinzu gewonnnen Sitz im Rat der Stadt und den zusätzlichen Sitz in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen und möchten auf diesem Wege allen danken, die das durch ihren unermüdlichen Einsatz in den letzten Wochen ermöglicht haben.

Insbesondere freut uns, dass unser Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Frank Dittmeyer, der aufgrund seiner schweren Erkrankung selber nicht aktiv in den Wahlkampf eingreifen konnte, mit 7,39% der gültigen Stimmen die BewerberInnen der GRÜNEN und der FDP klar hinter sich lassen konnte und aus dem Stand den dritten Platz bei der Wahl zum Oberbürgermeister belegt hat.

Mit ihm, der am gestrigen Abend  die Auszählung mit großem Interesse verfolgt hat, freuen wir uns auch, dass die Oberhausenerinnen und Oberhausener den Faschisten von der NPD eine klare Absage erteilt haben: gerade einmal 68 Stimmen (=0,09%)  erhielten diese bei der Wahl zum Rat der Stadt. Erfreulich auch, dass es die NPD - trotz errungener 665 Stimmen -  nicht schaffte in die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen einzuziehen. Dies ist sicherlich auch all jenen Oberhausener DemokratInnen und AntifaschistInnen zu verdanken, die über Parteigrenzen hinweg dafür gesorgt haben, dass die NPD im Wahlkampf nicht in größerem Umfang in Erscheinung treten konnte. Doch 665 Stimmen für die NPD bei der Wahl zur Bezirksvertretung Alt-Oberhausen sind 665 Stimmen zuviel!!! Wir werden die zukünftige Entwicklung von daher weiterhin genaustens beobachten und uns allen Versuchen der Faschisten in Oberhausen politisch Boden zu gewinnen entschlossen entgegenstellen.

Und, last and least, freut es uns auch, dass dieses Blog in den letzten Wochen so regen Zuspruch gefunden hat. Tausende BesucherInnen zeigen uns deutlich, dass es - trotz der erschreckend geringen Wahlbeteiligung von 46% - immer noch Menschen gibt, die sich für die politischen Belange “ihrer” Stadt interessieren.

Dass dies wieder mehr werden, ist eines unserer Ziele für die nächsten 5 Jahre. Denn es wird spannend werden. Langt es doch weder für die “Wunschkoalition” von CDU und GRÜNEN, noch haben SPD und FDP eine sichere absolute Mehrheit im Rat.

Sicher jedoch ist,  dass wir auch in den nächsten 5 Jahren weiterhin DIE Oppositionspartei im Rat der Stadt sein werden. Nicht ein bißchen rot oder rosarot, sondern RICHTIG ROT!

Wahlergebnisse im Detail

NPD-Infostand am Kaisergarten (Quelle: indiymedia)

Die Faschisten von der NPD in Oberhausen, werden bei der kommenden Kommunalwahl für die Bezirksvertretung in Alt-Oberhausen antreten.

Mit großer Sorge beobachten wir, dass in den letzten Jahren Neonazis und Rechtpopulisten immer offener auftreten. Mit landesweiten Kampagnen wie “Ausländerstop! Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität” (NPD), einem “Anti-Islamisierungskongress” (PRO NRW), mit Aufmärschen, Info-Ständen, Flugblattaktionen in den Innenstädten und vor Schulen oder der Verteilung von Schulhof-CDs versuchen nationalsozialistische und rechtspopulistische Gruppen ihrer menschenverachtenden Ideologie den Anschein von Normalität zu geben. Mit Rechtskonzerten, Musikversand, Bekleidungsgeschäften wird eine Subkultur entwickelt, die besonders auf Jugendliche zielt. Mit ihrer sozialen Demagogie knüpfen sie an die wachsende Verunsicherung einer Vielzahl von Menschen angesichts von Massenarbeitslosigkeit, sich weiter verbreitenden Armut und fehlender Perspektive an. Sie haben das Ziel, unsere Gesellschaft zu spalten, anstatt sich aktiv an Lösungen zu beteiligen. In vielen Städten von NRW kommt es zu gewalttätigen Übergriffen, um Jugendliche, Andersdenkende, Minderheiten, Flüchtlinge und Migranten einzuschüchtern. Regelmäßig werden Veranstaltungen von Parteien, Gewerkschaften und Initiativen gestört. Die mit der parlamentarischen Präsenz der NPD in verschiedenen Bundesländern verbunden finanziellen und personellen Mittel haben ihren Spielraum erheblich erweitert. Es besteht die Gefahr, dass faschistische Parteien bei den Kommunalwahlen in noch mehr Kommunalparlamente einziehen . Dies zu verhindern ist eine dringende Aufgabe.

Die Linke Liste wird sich mit vielen anderen Antifaschisten in unserer Stadt den Nazis in den Weg stellen. Wir werden es nicht zulassen dass die Faschisten ihre menschenverachtende Propaganda ungestört verteilen können.

Wir fordern alle Menschen in Oberhausen auf:

• Keine Stimme für die NPD.
• Sorgen wir alle dafür, dass für Nazis kein Platz ist - weder in den Parlamenten noch im Stadtteil, im Betrieb oder Schulen.