Richtig rot!

Freude und Anspannung - Mitglieder und Freunde der LINKEN.LISTE während der Bekanntmachung der Wahlergebnisse

Mit 8,53% (+2,56) hat die LINKE.LISTE Oberhausen, wie schon bei der Kommunalwahl 2004,  das beste Ergebnis für DIE LINKE in NRW erzielen können.  6.487 (2004: 4.912)  OberhausenerInnen haben uns ihre Stimme gegeben, so das wir im neugewählten Rat der Stadt zukünftig mit 5 (bisher 4) Sitzen vertreten sein werden. In der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen sind wir in der neuen Wahlperiode mit 2 statt wie bisher mit 1 Sitz vertreten.

Wir freuen wir uns  über den hinzu gewonnnen Sitz im Rat der Stadt und den zusätzlichen Sitz in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen und möchten auf diesem Wege allen danken, die das durch ihren unermüdlichen Einsatz in den letzten Wochen ermöglicht haben.

Insbesondere freut uns, dass unser Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Frank Dittmeyer, der aufgrund seiner schweren Erkrankung selber nicht aktiv in den Wahlkampf eingreifen konnte, mit 7,39% der gültigen Stimmen die BewerberInnen der GRÜNEN und der FDP klar hinter sich lassen konnte und aus dem Stand den dritten Platz bei der Wahl zum Oberbürgermeister belegt hat.

Mit ihm, der am gestrigen Abend  die Auszählung mit großem Interesse verfolgt hat, freuen wir uns auch, dass die Oberhausenerinnen und Oberhausener den Faschisten von der NPD eine klare Absage erteilt haben: gerade einmal 68 Stimmen (=0,09%)  erhielten diese bei der Wahl zum Rat der Stadt. Erfreulich auch, dass es die NPD - trotz errungener 665 Stimmen -  nicht schaffte in die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen einzuziehen. Dies ist sicherlich auch all jenen Oberhausener DemokratInnen und AntifaschistInnen zu verdanken, die über Parteigrenzen hinweg dafür gesorgt haben, dass die NPD im Wahlkampf nicht in größerem Umfang in Erscheinung treten konnte. Doch 665 Stimmen für die NPD bei der Wahl zur Bezirksvertretung Alt-Oberhausen sind 665 Stimmen zuviel!!! Wir werden die zukünftige Entwicklung von daher weiterhin genaustens beobachten und uns allen Versuchen der Faschisten in Oberhausen politisch Boden zu gewinnen entschlossen entgegenstellen.

Und, last and least, freut es uns auch, dass dieses Blog in den letzten Wochen so regen Zuspruch gefunden hat. Tausende BesucherInnen zeigen uns deutlich, dass es - trotz der erschreckend geringen Wahlbeteiligung von 46% - immer noch Menschen gibt, die sich für die politischen Belange “ihrer” Stadt interessieren.

Dass dies wieder mehr werden, ist eines unserer Ziele für die nächsten 5 Jahre. Denn es wird spannend werden. Langt es doch weder für die “Wunschkoalition” von CDU und GRÜNEN, noch haben SPD und FDP eine sichere absolute Mehrheit im Rat.

Sicher jedoch ist,  dass wir auch in den nächsten 5 Jahren weiterhin DIE Oppositionspartei im Rat der Stadt sein werden. Nicht ein bißchen rot oder rosarot, sondern RICHTIG ROT!

Wahlergebnisse im Detail

Zwischen Wunsch und Wirklichkeit,  so die WAZ, bewegen sich die Oberhausener Grünen im Kommunalwahlkampf. Grund genug sich die Wirklichkeit mal genauer anzuschauen.

Wenn man den Grünen eine Sache zu Gute halten kann, dann ist es ihre Wandlungsfähigkeit. Wenn man den Grünen eines vorwerfen muss, dann ist es genau diese Wandlungsfähigkeit. Das wirft die Frage auf, wer sind die Grünen heutzutage sind und für was stehen sie?

Fest zuhalten ist, dass die Grünen nichts mehr mit der pazifistischen Ökopartei der 80er und der frühen 90er zu tun haben - dies war eine komplett andere Partei. Die Grünen sind heute die Partei pazifistischer Kriege und des gerechten Sozialabbaus. Solange es Menschen die trotz Hartz-4, „Friedenskriegen”, dem weiteren Auseinanderdriften in eine Zweiklassengesellschaft und der fortschreitenden Abschaffung der Bürgerrechte, ihr Seelenheil ausschließlich in der Rettung der Eisbären zu finden glauben, haben die Grünen eine solide Wählerbasis.

Es gab kaum eine “Kröte”, die zu schlucken die Parteiführung für die Beteiligung an der Macht auf Bundes- oder Landesebene, nicht bereit war. Und es gibt kaum eine Parteibasis, die derartig bereitwillig auch den offenen Bruch von Parteitagsbeschlüssen durch ihre Führungsriege, immer wieder nachträglich absegnete .

Opportunismus ist mittleweile die einzige “Ideologie”, die die Grünen noch vetreten. Hier unterscheidet man sich auf kommunaler Ebene in Oberhausen keinen Deut von den Trittins und Özdemirs auf Bundesebene. „Man sei nach allen Seiten offen”, heißt es laut WAZ aus der Führungsriege der Oberhausener Grünen. Statt sich durch Inhalte zu positionieren, schielt man lieber jetzt schon auf Kuchen der Posten und Pöstchen in der unverhohlenen Hoffnung ein großes Stück hiervon abzubekommen.

„Die Gestaltung des Wahlprogramms sei der Wirklichkeit geschuldet”, heißt es weiter. „ Sachlich, nichts reißerisch.” Man müsse ja auch den Koalitionspartner berücksichtigen und die Bezirksregierung.

Offener kann man den eigenen politischen Bankrott kaum formulieren!

Was ist das für eine Verständnis von Politik, was ist das für ein Mangel an politischem Gestaltungswillen, wenn man sich das Wahlprogramm von einer angeblich übermächtigen Wirklichkeit schreiben läßt? Sollte es nicht genau andersherum sein: das man/frau mittels Politik die Wirklichkeit gestaltet?

Wo bleibt der Wille eine eigene politische Postion zu formulieren, wenn man im eigenen Wahprogramm zunächst die Wünsche ALLER möglichen Koaltionspartner (da man ja nach allen Seiten offen ist also von SPD, CDU, FDP und der LINKEN LISTE.Oberhausen) berücksichtigt?

Was für politische Ziele formuliert man, wenn man sich im vorauseilenden Gehorsam dem Spardikatat der Bezirksregierung unterwirft, die mit ihren Vorgaben Oberhausen gerade  die letzten Handlungsspielräume nimmt? Wo nimmt man dort die Interessen der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt wahr?

Erschreckend, aber letztendlich nicht überraschend ist  dann das von Volker Wilkes geäußerte Verständnis von Integration: die Förderung der Integration sei ein großes Potential für die Wirtschaftförderung. Nicht an die Menschen und deren Grundrechte wird da zuerst gedacht, sondern an deren Verwertung und Verwendbarkeit innerhalb der herrschenden kapitalistischen Wirtschaftsordnung.  Wen “wir” brauchen können, der darf bleiben, der wird integriert. Der Rest, der auf oftmals lebengefährlichen Wegen versucht dem Armut und Elend, der Verfolgung und Unterdrückung in den jeweiligen Herkunftsländern zu entkommen, soll bitte sehen, wo er bleibt?

Die Oberhausener Grünen und ihre Vorstellung von Politik, unterscheiden sich nicht von der Bundespartei, sondern sind die Konsequenz einer Entwicklung, die Ihr Übervater Joschka Fischer mit forcierte. Von ihm stammt das Zitat: „ Eigentlich sind wir die richtige FDP”. Da kann mensch nur festestellen, dass man/frau dann genauso gut das Original wählen kann.