Richtig rot!

Bald ein Bild aus der Vergangenheit? - Sommerbad Alsbachtal

Nach SPD/CDU/FDP ist es die letzte Badesaison für das Freibad Alsbachtal.  Im August 2006 hatte der Rat mit den Stimmen der obengenannten Parteien ein neues Bäderkonzept beschlossen. Es besagt u.a., dass das Freibad Alsbachtal nach der Sommerbadesaison 2009 geschlossen wird.

Das Alsbachtal ist ein schönes und preiswertes Freibad, dass von vielen Familien und Kindern genutzt und geliebt wird.

Sommer, Sonne und kein Alsbachtal? Das darf nicht sein! Die Schließung dieses Freibades ist ein großer Verlust für die Bäderlandschaft in Oberhausen, dass auch nicht durch das neue Aquabad an der Marina ersetzt werden kann.

Nach der Kommunalwahl werden wir uns als LINKE.LISTE dafür einsetzen, dass das Freibad Alsbachtal wieder auf der Tagesordnung kommt!

Ohne Geld geht nichts - auch in Oberhausen

Kein Geld für die Daseinsvorsorge der Bevölkerung? Endlich bestätigt die WAZ vom 23. 7. 09, dass DIE LINKE eine Quelle kennt, aus der für einen guten Zweck geschöpft werden kann - wenn man nur will.

Der Staat, heißt es da, sei mit über einer Billion Euro verschuldet. Abhilfe mit einer Vermögenssteuer fordere nur die Linke und die bekomme nun wissenschaftlich fundierte Schützenhilfe vom Deutschen Institut für Wirtschaft. Das von der Bundesregierung geförderte DIW habe errechnet, dass eine Steuer von einem Prozent auf das persönliche Vermögen - bei einem Freibetrag von 500.000 Euro - dem Staat 21 Milliarden in die klamme Staatskasse bringe. 38 Millionäre (von 800.000 deutschen Millionären) empfehlen sogar eine jährliche Steuer von 5 Prozent vom Vermögen über 500.000 Euro. Besser freiwillig geben, als warten, bis es einem weggenommen wird - ist beim verkorksten Image der Millionäre eine verständliche Überlegung.

So ist das, wenn eine konsequente Opposition - wie DIE LINKE - kreative Vorschläge macht und damit Regierende unter Druck setzt.

Oberhausen ist - wie der Staat - auch verschuldet. Von einigen hausgemachten Flops abgesehen, verursachen Bund, Land und die Vernichter von 46.000 Arbeitsplätzen den Löwenanteil der Schulden von Oberhausen. Eine Vermögenssteuer erleichtert es, die Forderung der LINKEN nach einer gerechteren Beteiligung der Kommunen am Steueraufkommen in die Tat umzusetzen.

Statt Millionen nur Ebbe in der Kasse

Es ist ein Skandal ersten Ranges.  Während Ex-Porschechef Wendelin Wiedeking just die Tage noch 50 Millionen (in Zahlen: 50.000.000) Euro Abfindung kassierte, nachdem er Porsche mit  10 bis 14  Milliarden Euro Schulden vor die Wand gefahren hat, langt für immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Einkommen kaum noch oder gar nicht zum Leben.

Wie aus  einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen hervorgeht, arbeitet mittlerweile ein Fünftel aller Beschäftigten im sogenannten Niedriglohnsektor. Das heißt sie verdienen weniger als 9,62 Euro (brutto!) die Stunde.  Jede/r Dritte Niedriglohnempfänger/in bekommt sogar weniger als 6,00 Euro brutto Stundenlohn. Bei Jobs, die weniger als 5 Euro die Stunde bringen, ist NRW sogar bundesweiter Spitzenreiter!

Insbesondere Frauen sind von dieser Entwicklung betroffen. Allein in NRW sind es ca. 900.000. Gerade in Teilzeitstellen,  Mini-Jobs und “typischen” Frauenberufen (Einzelhandel, Krankenpflege, Altenpflege, Gastronomie, Frisuerhandwerk u.a.) sind die Löhne besonders niedrig. Dies hat zur Folge, dass immer mehr Frauen nicht mehr in der Lage sind, von ihrem Verdienst eigenständig zu leben und so gezwungen sind staatliche Hilfen in Form von ergänzenden ALG-II in Anspruch zu nehmen.  Eine Entwicklung, die dem im Grundgesetz verankerten Gleichheitsgebot Hohn spricht.

Waren es früher die berüchtigten Leichtlohngruppen, durch die Frauen eine angemessene Bezahlung für ihre Arbeit vorenthalten wurde, so sind es heute die unter der Regierung Schröder/Fischer verabschiedeten Gesetze zur “Reform des Arbeitsmarktes” (Hartz-I bis Hartz-IV),  die Frauen in die wirtschaftliche Abhängigkeit von Ehemännern, Lebenspartnern oder den ARGEn zwingen. Es sind genau diese Gesetze, die den Druck auf die Löhne gerade am unteren Ende der Lohnskala massiv erhöht haben, die dazu geführt haben, dass gerade Frauen heutzutage für Hungerlöhne ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen müssen.

Doch trifft diese Entwicklung nicht nur Frauen oder - wie landläufig oft angenommen wird - Menschen ohne berufliche Qualifikation. Nein, auch immer mehr Menschen mit guter beruflicher Qualifikation (Handwerks- oder Industriemeister, Akadamiker u.a.)  finden sich nach langjähriger Ausbildung oder Studium, nach vielen Jahren Berufserfahrung, in unsicheren und schlechtbezahlten “Jobs” wieder. Mittlerweile haben ca. 80% aller Beschäftigten im Niedriglohnsektor eine abgeschlossene Berufsausbildung oder verfügen über einen akademischen Abschluss. Der mit Hartz-IV verbunden Zwang JEDE Arbeit anzunehmen, egal wie sie bezahlt ist, egal welche berufliche Qualifikation mensch hat, macht dies möglich.

Hartz-IV  ist und bleibt (Frauen-)Armut und Lohndumping per Gesetz! Die LINKE LISTE. Oberhausen wird auch weiterhin auf kommunaler und überegionaler Ebene hier gegen vorgehen. Die LINKE LISTE. Oberhausen wird weiterhin jene benennen, die sich auf Kosten ihrer Beschäftigten und der Sozialkassen einen goldene Nase verdienen und sich auf die Seite derer stellen, die Opfer dieses zynischen Systems sind. Darum braucht Oberhausen auch in Zukunft eine starke linke Opposition im Rat der Stadt.