Richtig rot!

Freude und Anspannung - Mitglieder und Freunde der LINKEN.LISTE während der Bekanntmachung der Wahlergebnisse

Mit 8,53% (+2,56) hat die LINKE.LISTE Oberhausen, wie schon bei der Kommunalwahl 2004,  das beste Ergebnis für DIE LINKE in NRW erzielen können.  6.487 (2004: 4.912)  OberhausenerInnen haben uns ihre Stimme gegeben, so das wir im neugewählten Rat der Stadt zukünftig mit 5 (bisher 4) Sitzen vertreten sein werden. In der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen sind wir in der neuen Wahlperiode mit 2 statt wie bisher mit 1 Sitz vertreten.

Wir freuen wir uns  über den hinzu gewonnnen Sitz im Rat der Stadt und den zusätzlichen Sitz in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen und möchten auf diesem Wege allen danken, die das durch ihren unermüdlichen Einsatz in den letzten Wochen ermöglicht haben.

Insbesondere freut uns, dass unser Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Frank Dittmeyer, der aufgrund seiner schweren Erkrankung selber nicht aktiv in den Wahlkampf eingreifen konnte, mit 7,39% der gültigen Stimmen die BewerberInnen der GRÜNEN und der FDP klar hinter sich lassen konnte und aus dem Stand den dritten Platz bei der Wahl zum Oberbürgermeister belegt hat.

Mit ihm, der am gestrigen Abend  die Auszählung mit großem Interesse verfolgt hat, freuen wir uns auch, dass die Oberhausenerinnen und Oberhausener den Faschisten von der NPD eine klare Absage erteilt haben: gerade einmal 68 Stimmen (=0,09%)  erhielten diese bei der Wahl zum Rat der Stadt. Erfreulich auch, dass es die NPD - trotz errungener 665 Stimmen -  nicht schaffte in die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen einzuziehen. Dies ist sicherlich auch all jenen Oberhausener DemokratInnen und AntifaschistInnen zu verdanken, die über Parteigrenzen hinweg dafür gesorgt haben, dass die NPD im Wahlkampf nicht in größerem Umfang in Erscheinung treten konnte. Doch 665 Stimmen für die NPD bei der Wahl zur Bezirksvertretung Alt-Oberhausen sind 665 Stimmen zuviel!!! Wir werden die zukünftige Entwicklung von daher weiterhin genaustens beobachten und uns allen Versuchen der Faschisten in Oberhausen politisch Boden zu gewinnen entschlossen entgegenstellen.

Und, last and least, freut es uns auch, dass dieses Blog in den letzten Wochen so regen Zuspruch gefunden hat. Tausende BesucherInnen zeigen uns deutlich, dass es - trotz der erschreckend geringen Wahlbeteiligung von 46% - immer noch Menschen gibt, die sich für die politischen Belange “ihrer” Stadt interessieren.

Dass dies wieder mehr werden, ist eines unserer Ziele für die nächsten 5 Jahre. Denn es wird spannend werden. Langt es doch weder für die “Wunschkoalition” von CDU und GRÜNEN, noch haben SPD und FDP eine sichere absolute Mehrheit im Rat.

Sicher jedoch ist,  dass wir auch in den nächsten 5 Jahren weiterhin DIE Oppositionspartei im Rat der Stadt sein werden. Nicht ein bißchen rot oder rosarot, sondern RICHTIG ROT!

Wahlergebnisse im Detail

Wer kann, zieht hier weg...

„Rette sich wer kann und das, am besten auf Kosten der Schwächsten in dieser Gesellschaft” scheint der neueste Aufruf der Großen Koalition kurz vor der Bundestagswahl zu heißen.

Anders kann mensch den neusten gesetzgeberischen Streich der Bundesregierung inmitten der schwersten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren kaum verstehen. Wenn für die „Rettung” des sonst angeblich vom Zusammenbruch bedrohten Bankensystems Abermilliarden Euro aus dem Staatssäckel zur Verfügung gestellt werden, muss das Geld ja irgendwo herkommen. Und da weiß die Bundesregierung auch immer, wem sie am besten in die Tasche greifen kann. Sie kürzt die Zuschüsse an Städte und Gemeinden für die Unterkunftskosten von ALG-II-EmpfängerInnen. Dies, obwohl Fachleute eindringlich vor einem drastischen Anstieg der Arbeitslosen im kommenden Jahr warnen.

Was das für Oberhausen heißt, hat DIE LINKE.LISTE bereits im Oktober letzen Jahres wissen wollen. Und die Zahlen sind verheerend: Mit ca. 1,6 Millionen Euro Einnahmeverlust rechnet die Stadt Oberhausen für 2010. Dies vor dem Hintergrund eines zu erwartenden starken Anstiegs der Arbeitslosigkeit ab dem Herbst dieses Jahres.

Insgesamt geht der Deutsche Städtetag davon aus, dass im nächsten Jahr durch die steigende Arbeitslosigkeit auf die Städte und Gemeinden Mehrausgaben in Höhe von ca. 2 Milliarden zukommen werden. Gleichzeitig sinkt der Zuschuss des Bundes für die Unterbringungskosten von ALG-II-EmpfängerInnen von 26,1% auf 23,2%.

Für die EmpfängerInnen von ALG-II in Oberhausen ist diese Entwicklung schlichtweg eine Katastrophe. Der Druck in immer kleinere, qualitativ schlechtere und somit billigere Wohnungen umzuziehen wird weiter wachsen. Schon jetzt wird EmpfängerInnen von ALG-II immer wieder mal angeraten, mit ihren Vermietern um eine niedrigere Miete zu verhandeln.

Die Bundesregierung, die gerade mit Milliardensubventionen die Profite einiger weniger Banken (allen voran die der Deutschen Bank) gesichert hat, stopft die dadurch entstehenden Haushaltslöcher auf Kosten von Städten und Gemeinden, die oftmals selber - wie zum Beispiel Oberhausen - am Rande des finanziellen Zusammenbruchs stehen. Die Bundesregierung sichert die Boni von Bankern und anderen Zockern auf Kosten der finanziell schwachen und Armen dieser Gesellschaft.

Nicht vergessen: Beschlossen wurde die Kürzung von jenen beiden Parteien, die im Kommunalwahlkampf flächendeckend mit den Slogans „Wir können Oberhausen” (SPD) bzw. „Wir können mehr” (CDU) für sich werben. Angesichts dieses Kürzungsbeschlusses kann mensch sich nur fragen, worin das „Können” von SPD und CDU besteht: sparen bei denen, die schon jetzt nicht genug zum Leben haben?

Mittags am Friedensplatz - Wahlplakat der LINKEN.LISTE

Dies haben wir, die LINKE LISTE. Oberhausen, nach Ansicht des Essener PR-Fachmanns Rainer Rettinger vom „Redaktionsbüro Ruhri”  mit unseren nun schon seit mehreren Wochen das Stadtbild zierenden Wahlkampfplakaten.

Das freut das gesamte Wahlkampfteam natürlich sehr. Für uns ist dies jedoch kein Anlass sich auf soviel Lorbeer auszuruhen, sondern ein weiterer Grund erst Recht mit unseren Themen in den Kommunalwahlkampf einzugreifen um die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt von unseren Positionen zu überzeugen.