Richtig rot!

DIE LINKE – Partei der alten Männer?

“Ich wusste gar nicht, dass bei den Oberhausener LINKEN auch Frauen sind”, war ein Diskussionsbeitrag während einer Podiumsdiskussion der Oberhausener Gleichstellungsstelle. Da war klar, jetzt müssen wir - entgegen unseres Prinzips: keine Personenplakate - Gesicht(er) zeigen. Es gibt sie wirklich! Aktive linke Kandidatinnen.Allgemein ist festzustellen, dass seit den 80er-Jahren die Zahl von Frauen in Spitzenpositionen von Politik und Parteien zunimmt. Dies gilt inzwischen für Ministerämter, den Parteivorsitz bzw. die Parteivorstände, die Abgeordnetenmandate bis zur Kanzlerschaft. Auch in der Bundes-LINKEN sind die Tage eines männlich besetzten Parteivorsitzes gezählt.

Der durchschnittliche Frauenanteil in den Länderparlamenten, im Bundestag und bei den deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments beträgt jeweils etwas über 30 Prozent. Ähnliches spiegelt sich auch in den Mitgliederzahlen der LINKEN wider. Damit liegt die politische Beteiligung von Frauen in Deutschland zwar etwas über dem europäischen Durchschnitt, gemessen am Bevölkerungsanteil jedoch …

DIE LINKE.LISTE Oberhausen sieht in der Frauenbewegung eine ihrer Wurzeln und kämpft für die Gleichstellung der Geschlechter. In ihren programmatischen Eckpunkten zur Kommunalwahl sind zum Thema Geschlechtergerechtigkeit klare Positionen formuliert. Denn wesentliche Forderungen der Frauenbewegung sind nach wie vor nicht erfüllt: Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Leben in Sicherheit und ohne Gewalt, gleicher Lohn für gleiche Arbeit sind einige Beispiele.

Die Schuldenmisere unserer Stadt führt dazu, dass Maßnahmen für Frauen in Frage gestellt und die Zuschüsse für Einrichtungen nicht verlässlich sind. DIE LINKE.LISTE fordert eine aktive Gleichstellungspolitik in Oberhausen, die den Frauen die volle Teilhabe an allen gesellschaftlichen Entscheidungen ermöglicht, ohne ihnen dafür den Verzicht auf persönliche Entfaltungsmöglichkeiten abzufordern.

Dazu gehört die Erkenntnis: Es gib keine geschlechtsneutrale Haushaltspolitik. Nicht nur die Frauen- und Familienpolitik, sondern gerade Politikbereiche wie Wirtschafts-, Sport-, Verkehrspolitik haben unmittelbare und mittelbare Auswirkungen auf die Ungleichheit der Geschlechter:

• Wer zieht aus bestimmten politische Strategien und Entscheidungen der Finanzpolitik Vor- und wer Nachteile
• Profitieren Frauen und Männer unterschiedlich von Fördermitteln?
• Wie sind Frauen und Männer von Ausgaben und Einsparungen im kommunalen Haushalt unterschiedlich betroffen?

Wir Frauen in der LINKEN.LISTE wollen eine grundlegende Veränderung der Verhältnisse - mit weniger geben wir uns nicht zufrieden.

Statt Millionen nur Ebbe in der Kasse

Es ist ein Skandal ersten Ranges.  Während Ex-Porschechef Wendelin Wiedeking just die Tage noch 50 Millionen (in Zahlen: 50.000.000) Euro Abfindung kassierte, nachdem er Porsche mit  10 bis 14  Milliarden Euro Schulden vor die Wand gefahren hat, langt für immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Einkommen kaum noch oder gar nicht zum Leben.

Wie aus  einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen hervorgeht, arbeitet mittlerweile ein Fünftel aller Beschäftigten im sogenannten Niedriglohnsektor. Das heißt sie verdienen weniger als 9,62 Euro (brutto!) die Stunde.  Jede/r Dritte Niedriglohnempfänger/in bekommt sogar weniger als 6,00 Euro brutto Stundenlohn. Bei Jobs, die weniger als 5 Euro die Stunde bringen, ist NRW sogar bundesweiter Spitzenreiter!

Insbesondere Frauen sind von dieser Entwicklung betroffen. Allein in NRW sind es ca. 900.000. Gerade in Teilzeitstellen,  Mini-Jobs und “typischen” Frauenberufen (Einzelhandel, Krankenpflege, Altenpflege, Gastronomie, Frisuerhandwerk u.a.) sind die Löhne besonders niedrig. Dies hat zur Folge, dass immer mehr Frauen nicht mehr in der Lage sind, von ihrem Verdienst eigenständig zu leben und so gezwungen sind staatliche Hilfen in Form von ergänzenden ALG-II in Anspruch zu nehmen.  Eine Entwicklung, die dem im Grundgesetz verankerten Gleichheitsgebot Hohn spricht.

Waren es früher die berüchtigten Leichtlohngruppen, durch die Frauen eine angemessene Bezahlung für ihre Arbeit vorenthalten wurde, so sind es heute die unter der Regierung Schröder/Fischer verabschiedeten Gesetze zur “Reform des Arbeitsmarktes” (Hartz-I bis Hartz-IV),  die Frauen in die wirtschaftliche Abhängigkeit von Ehemännern, Lebenspartnern oder den ARGEn zwingen. Es sind genau diese Gesetze, die den Druck auf die Löhne gerade am unteren Ende der Lohnskala massiv erhöht haben, die dazu geführt haben, dass gerade Frauen heutzutage für Hungerlöhne ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen müssen.

Doch trifft diese Entwicklung nicht nur Frauen oder - wie landläufig oft angenommen wird - Menschen ohne berufliche Qualifikation. Nein, auch immer mehr Menschen mit guter beruflicher Qualifikation (Handwerks- oder Industriemeister, Akadamiker u.a.)  finden sich nach langjähriger Ausbildung oder Studium, nach vielen Jahren Berufserfahrung, in unsicheren und schlechtbezahlten “Jobs” wieder. Mittlerweile haben ca. 80% aller Beschäftigten im Niedriglohnsektor eine abgeschlossene Berufsausbildung oder verfügen über einen akademischen Abschluss. Der mit Hartz-IV verbunden Zwang JEDE Arbeit anzunehmen, egal wie sie bezahlt ist, egal welche berufliche Qualifikation mensch hat, macht dies möglich.

Hartz-IV  ist und bleibt (Frauen-)Armut und Lohndumping per Gesetz! Die LINKE LISTE. Oberhausen wird auch weiterhin auf kommunaler und überegionaler Ebene hier gegen vorgehen. Die LINKE LISTE. Oberhausen wird weiterhin jene benennen, die sich auf Kosten ihrer Beschäftigten und der Sozialkassen einen goldene Nase verdienen und sich auf die Seite derer stellen, die Opfer dieses zynischen Systems sind. Darum braucht Oberhausen auch in Zukunft eine starke linke Opposition im Rat der Stadt.